Die Entdeckung einer geheimen Gefängniszelle in einem Geheimdienstkomplex der philippinischen Polizei (PNP) in Biñan, Provinz Laguna, sorgte im Januar dieses Jahres für Schlagzeilen. In einer Zelle, die für 10 Gefangene ausgelegt ist, wurden 51 Personen festgehalten und gefoltert. Bei den Gefangenen handelt es sich um Straftäter, die wegen Drogendelikten festgenommen wurden. Im Rahmen der Untersuchung dieser geheimen Zelle  durch die Menschenrechtskommission der philippinischen Regierung (CHR), fand man ein „Torture Wheel“ (Folterrad), das, wie ein Glücksrad gedreht, verschiedene Folterpraktiken zeigt, die die Gefangenen entsprechend erleiden mussten. Zwei Beispiele, die auf dem „Torture Wheel“ zu finden sind, sind der „30-second-bat“, nach dem die Gefangenen für 30 Sekunden kopfüber hängen mussten, oder der „20-second Manny Pacman“ in Anlehnung an einen berühmten philippinischen Boxer, nach dem die Gefangenen für 20 Sekunden ohne Pause in den Bauch geschlagen wurden. Laut CHR haben 44 Gefangene 10 Polizisten beschuldigt, sie gefoltert zu haben. Die Anschuldigungen beinhalten Misshandlungen mit Baseballschlägern und Stahlstangen, aber auch Verletzungen durch Stromschläge und Drohungen gegen die Familien. Die Polizisten sollen oft auch im betrunkenen Zustand „zum Spaß“ gefoltert haben.

Die philippinische Menschenrechtskommission geht davon aus, dass die Gefangenen durch Folter dazu gebracht werden sollten, Geständnisse abzugeben. Eines der Opfer berichtete, dass er sich als ein gesuchter Straftäter ausgeben sollte, auf den Kopfgeld ausgesetzt war. Als er dies verweigerte und seinen wahren Namen nannte, wurde er gefoltert. Es handle sich hier, dem Opfer zufolge, um eine gängige Praxis, Kopfgelder zu kassieren. Während die wahren Straftäter in Freiheit blieben, würden unschuldige Personen auf offener Straße festgenommen, in geheime Lager geschafft und Geständnisse erzwungen.

Laut philippinischer Menschenrechtskommission sei es „überraschend“, dass der Geheimdienst der philippinischen Polizei Gefangene halte und nicht direkt an die Polizei übergebe, so wie es eigentlich vorgesehen sei. Der Geheimdienst sei nicht befugt, solche Zellen zu unterhalten. Zudem taucht diese Zelle in keiner offiziellen Statistik auf. Die Menschenrechtskommission Asiens (AHRC), fürchtet sogar, dass es sich hier nicht um einen Einzelfall handelt. Gemäß des „Anti torture act of 2009“ muss von den philippinischen Behörden sichergestellt werden, dass geheime Gefangenenlager verboten werden. Außerdem sollen alle Gefangenenlager der Polizei, des Militärs und anderer Exekutivorgane detailliert aufgelistet und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Dies haben die Behörden offensichtlich versäumt, so dass davon ausgegangen werden muss, dass auf den Philippinen auch in anderen, nicht gelisteten geheimen Gefangenenlagern Menschen gefoltert wurden und noch immer gefoltert werden.

Die geheimen Gefangenenlager der philippinischen Polizei sind aber leider nicht das einzige Problem. Zum Beispiel ist es laut der asiatischen Menschenrechtskommission immer noch gängige Praxis, dass die philippinische Armee Gefangene in Militärlagern hält, mit der Erklärung es handele sich um „high risk“ Gefangene, die aufgrund nationaler Sicherheit festgehalten werden müssen. Rechtlich hat die Armee keine Befugnisse, Menschen zu verhaften und gefangen zu halten, es sei denn, die nationale Sicherheit ist bedroht. Die Polizei, die Gerichte und die Staatsanwälte fördern dies indirekt, indem sie den Gefangenen den Status „high risk“ viel zu leichtfertig verleihen.

Außerdem gebe es in vielen Orten, in den Gemeindesälen, extra eingerichtete Gefangenenlager, in denen vor den Augen der Bewohner gefoltert würde, etwa indem die Opfer in Wasser getaucht, mit Elektroschocks gefoltert oder  erschossen würden. Es wurden sogar Fälle aus Metro Manila gemeldet. Zudem nutze die Polizei zivile Gebäude nahe den Polizeistationen, sowie sich bewegende Fahrzeuge, um zu foltern. Dies erschwert eine Entdeckung der Folterungen.

Die asiatische Menschenrechtskommission fordert nun, dass die für die geheime Folterzelle, sowie das „Torture Wheel“ verantwortlichen Personen, von den philippinischen Behörden identifiziert und entsprechend bestraft werden. Bisher wurden die Täter allerdings lediglich suspendiert und wegen Amtsverletzung angeklagt. Sie sollen nun  ein Seminar zur Wiederherstellung von Moral und Sittlichkeit absolvieren.

Quellen:

1. Asian Human Rights Commission: “Philippines: ‘Wheel of torture’ is tip of the iceberg, unter: http://www.humanrights.asia/news/ahrc-news/AHRC-STM-026-2014 (abgerufen am 10.02.2014

2. Nicholls: „CHR looks into reports of detainee torture” in Solarnews, unter: http://www.solarnews.ph/news/2014/01/24/chr-looks-into-reports-of-detainee-torture#.UvG_MPVWFxB (abgerufen am 10.02.2014)

3. Pazzibugan, Dona Z.: “Police torture chamber found in Laguna” in Philippine Daily Inquirer, unter: http://newsinfo.inquirer.net/568875/police-torture-chamber-found-in-laguna, (abgerufen am 10.02.2014)

4. Amnesty International: “Philippines: Officers in secret police detention cell play ‘torture roulette’ with inmates”, in Amnesty International News, unter: http://www.amnesty.org/en/news/philippines-officers-secret-police-detention-cell-play-torture-roulette-inmates-2014-01-27 (aufgerufen am 10.02.2014)